Aktuelles aus Berlin

Erneuter Lockdown & Debatten um Hilfsmaßnahmen

Meldung vom 02.11.2020

Seit heute, 02.11.2020, gelten bundesweite wie länderspezifische Einschränkungen, die u. a. den öffentlichen Zugang zu Kunst und Kultur untersagen.

Die in Berlin geltenden Maßnahmen finden sich hier. Zahlreiche Verbände haben in den vergangenen Tagen Stellungnahme bezogen: Verwiesen wurde sowohl auf das hohe Verantwortungsbewusstsein von Kunst und Kultur bei der Umsetzung strengster Hygienekonzepte als auch auf die dringliche Diskussion über Ausfallhonorare und unbürokratische Hilfen für Soloselbständige (siehe hierzu u. a. die Schreiben  des Aktionsbündis Darstellende Künste und der Allianz der Freien Künste).
Laut einer gemeinsamen Pressemeldung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll für vom aktuellen Lockdown betroffene Unternehmen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe als einmalige Kostenpauschalen bereitgestellt werden. Bezugspunkt dafür ist der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019. Soloselbständige können als Bezugsrahmen entweder November 2019 oder den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen können. Am 21.10.2020 startete die zweite Runde der Überbrückungshilfen des Bundeswirtschaftsministeriums, die grundsätzlich auch Kulturunternehmen bzw. Soloselbständige aller künstlerischen Sparten beantragen können (bis 31.12.2020). Allerdings gilt weiterhin, dass nur Betriebskosten geltend gemacht werden können, nicht aber Lebenshaltungskosten. Aktuell diskutiert Bundeswirtschaftsminister Altmeier ein Konzept zu einem Unternehmer*innenlohn, der diese Kosten als fiktives Gehalt decken soll. Ob sich die Koalition auf diesen Vorschlag einigen wird, bleibt abzuwarten. Am 26.10.2020 befasste sich der Petitionsausschuss des Bundestages wiederum mit der von 176.000 Menschen unterzeichneten Petition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Auch wenn sich die meisten Abgeordneten im Ausschuss erwartbar kritisch zu dem Thema verhielten, könnte dies gerade in Corona-Zeiten der Auftakt zu einer neuen Debatte sein. In diese Thematiken reiht sich auch der Hintergrund zum Berliner Pilotprojekt "Tanzpraxis" ein: Basierend auf dem Norwegischen Modell, das in der Freien Szene Langzeitstipendium und Projektförderung komplementär fördert, versteht sich die Tanzpraxis als mehrjähriges Stipendium, das diejenige Arbeit finanziert, welche ein*e Künstler*in täglich leistet, und das damit den Beruf und seine tägliche Praxis als solche(n) anerkennt. Dieses Modell wurde kürzlich im Rahmen des Symposiums "POSITIONEN: TANZ #3 Bedingungen – Qualitäten künstlerischer Arbeitsweisen und Arbeitsbedingungen" von den Koordinator*innen des Runden Tisch Tanz Karin Kirchhoff und Dr. Elisabeth Nehring sowie vom Tanzbüro Berlin mehrfach hervorgehoben und als Aufforderung zur Weiterverfolgung auf Bundesebene an den Dachverband Tanz Deutschland herangetragen.

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