Haushaltsentwurf des Berliner Senats für 2016/17

Dem Entwurf zufolge fließen in 2016 3,5 Millionen Euro an die Opernstiftung für Tarif- und Sachkostenerhöhungen, 6,5 Millionen im Folgejahr. Die Kosten für die Sanierung der Staatsoper sollen den Kulturhaushalt nicht belasten, sondern aus den Mitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bezahlt werden.

In dem Entwurf ist eine Stärkung der Freien Szene in Höhe von 7,5 Mio. Euro in 2016 und 9,5 Mio. Euro in 2017 vorgesehen. Darunter wird das HAU als Spielstätte für freie Gruppen zusätzliche Mittel erhalten.
Hinzu kommen sollen jedes Jahr 2,3 Millionen aus der CityTax.

Ob diese Mittel tatsächlich eine Stärkung der Freien Szene bewirken, d. h. auch den prozierenden Künstlerinnen und Künstlern zugute kommen, wird sich zeigen. Noch sind erst Eckwerte bekannt. Über den Haushalt wird am 12. Dezember im Abgeordnetenhaus abschließend beraten.

Die Koalition der Freien Szene verweist in ihrer Stellungnahme, anlässlich des Haushaltsentwurfs des Senats, auf das 10 Punkte Programm, das vor drei Jahren gemeinsam von verschiedenen Vertretern der Freien Szene erarbeitet wurde. Sie betont:

“Es geht um eine strukturell nachhaltige Politik, die die Leistungen der Freien Szene anerkennt, angemessen fördert und ihre Arbeitsstätten – Ateliers, Probe-, Projekt- und Aufführungsräume – vor Gentrifizierung schützt. Das heißt: struktureller Um- und Ausbau des Stipendiensystems, Ausstattung der Präsentationshäuser mit Produktionsmitteln, Einführung und dauerhafte Gewährleistung von leistungsgerechter Bezahlung künstlerischer Arbeit, von Ausstellungshonoraren und Mindestgagen sowie Sicherung und Ausbau des Bestands an Arbeitsstätten. Im Vordergrund stehen Schritte hin zu einer Kulturpolitik, die die Freie Szene als eigenständigen Akteur und als Chance für die Stadt ernstnimmt und entsprechend finanziert.”